Österreich

Das Motto des SPÖ-Bundesparteitags im März lautet "Ordnen statt Spalten“. In der ZiB2 war dazu Klaus Seltenheim, SPÖ‑Bundesgeschäftsführer, zu Gast. Er verteidigte den Kurs der Parteiführung und wies Berichte über eine tief gespaltene Partei zurückSeltenheim sagte, "Ordnen statt Spalten bringt auf den Punkt, was wir in der Regierungsfraktion seit Tag 1 machen". Die SPÖ ordne "das Chaos, das die Vorgängerregierungen hinterlassen haben“, etwa beim Budget oder bei der […]

Die SPÖ-Personaldebatte ist vorerst vorbei, für den Parteitag am 7. März ist nur Parteichef Andreas Babler nominiert. Er will sich nun auf Inhaltliches konzentrieren. Das Regierungsteam werde mit voller Kraft für Österreich weiter arbeiten, erklärte er am Freitag vor den Sitzungen der Parteigremien.Das Motto des 47. SPÖ-Parteitages lautet: "Ordnen statt Spalten". Die Gremien tagten am Freitag nur rund eine Stunde, Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gab früher als geplant noch ein […]

Christian Pilnacek ist ertrunken. Und er hat sich großer Wahrscheinlichkeit selbst das Leben genommen.Was seit Jahren klar ist, hat die Chefin der Innsbrucker Gerichtsmedizin nun einmal mehr für die Staatsanwaltschaft Eisenstadt festgehalten.Auf 110 Seiten arbeitet Elke Doberentz in einer Art Meta-Gutachten alle existierenden Expertisen und Stellungnahmen ab (mehr dazu hier). Vom offiziellen Gerichtsgutachten bis zu den Einschätzungen und Stellungnahmen privater Experten im In- wie […]

Neos-Bildungsminister Christoph Wiederkehr hat mit seinen angekündigten Lehrplanreformen und Vorarbeiten für ein Pilotprojekt zur sechsjährigen Volksschule für Irritation beim Koalitionspartner ÖVP gesorgt. Man wolle gerne konstruktiv an Reformen mitarbeiten. "Das können wir aber nur, wenn es auch eine vernünftige Substanz gibt", kritisierte Bildungssprecher Nico Marchetti. Die Reform der AHS-Oberstufenlehrpläne ist für ihn nicht fix, man sei hier erst "am Start".Bei so sensiblen […]

Die zeitliche Nähe wird wohl kein Zufall gewesen sein: Mit ihrem Auftritt beim Opernball stahl die grüne EU-Abgeordnete Lena Schilling Donnerstagabend so manchem Promi die Show. Dafür sorgte ihr Kleid mit der unübersehbaren Aufschrift „Tax the rich. Save the climate.“Nur wenige Stunden später lieferte Parteichefin Leonore Gewessler das inhaltliche Unterfutter zu der Aktion ihrer jungen Parteikollegin: „Superreiche fair besteuern“, lautet die Kampagne, die die Ökos nun bundesweit […]